Margot Wallström traut sich was

Sie gilt als „Frau von Format“ und ist in der aktuellen schwedischen Regierung unter Staatsminister Stefan Löfven wohl eine der bekanntesten Politikerinnen des Landes. Margot Wallström steht als schwedische Außenministerin naturgemäß im internationalen Rampenlicht und profiliert sich hier mitunter stärker als „ihr Chef“ Löfven.

Mit mutigen Maßnahmen, unkonventionellen Äußerungen und Vorschlägen sorgt sie für Aufmerksamkeit – und landet häufig im Kreuzfeuer. Auch vor heimischer Kulisse, wo Wallström jüngst eine moderne Neuauflage der Wehrpflicht vorschlug.

Margot Wallström „traut sich was“. Das dachten viele, als Schwedens neue sozialdemokratische Regierung antrat und Margot Wallström im Herbst 2014 eine ausgewiesen feministische Außenpolitik auf die Fahnen ihres Ministeriums schrieb. Konkret erkannte Schweden kurz danach Palästina offiziell als Staat an, – nicht, wie es hieß, um sich „auf eine Seite zu stellen“, sondern um die gemäßigten Kräfte in der Region zu stärken und den Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern voran zu bringen.

Nicht willkommen in Israel

Gute Absichten, die auf dem diplomatischen Parkett aber für Schockwellen sorgten! Israels Kritik ließ nicht lange auf sich warten. Der diplomatische Tiefpunkt wurde jüngst Anfang 2016 erreicht, als Wallström von der Regierung Netanjahu als „nicht willkommen“ geheißen wurde. Ihre Äußerungen zur Vorgehensweise israelischer Sicherheitskräfte waren dem bedrängten Nahost-Staat dann doch zuviel!

Die Gratwanderung Wallströms wurde auch deutlich, als sie Saudi-Arbien öffentlich als Diktatur bezeichnete und die Auspeitschung eines liberalen Bloggers als „mittelalterlich“ verurteilte. Ein Statement, dem viele Bürger im weltoffenen Europa nur beipflichten konnten: Wieder traute sich Margot Wallström, den großen Herrschern der Welt die Meinung zu sagen! Und wer, wenn nicht eine Außenministerin, könne für Menschenrechte einstehen? Doch auch hier zeigte sich die Zweischneidigkeit der Diplomatie: Die Äußerung half dem verurteilten Blogger bislang nicht in die Freiheit. Stattdessen hat Wallström den Stempel „Elefant im Porzellanladen“ weg. Die Beziehungen zum konservativen Königreich am Golf mussten durch stille Diplomatie wieder mühsam aufpoliert werden.

Wichtige Posten in UN und EU

Trotz allem gibt sich Frau Wallström absolut „staats-männisch“ im Kreise ihrer meist männliche Amtskollegen. Erfahrung in der internationalen Politik sammelte sie über 10 Jahre lang als EU-Kommissarin. Von 2004 bis 2010 war Wallström Vizepräsidentin der Europäischen Kommission. Das Amt der UN-Sonderbeauftragten zum Thema sexuelle Gewalt in Konflikten prägte Wallströms feministischen Blick auf die Weltpolitik. Als eine der beliebtesten Sozialdemokratinnen im eigenen Land galt Wallström als „beste Wahl“ für den wichtigen Posten der Außenministeriums. Bereits von 1996 bis 1998 war Wallström in der Regierung Göran Perssons Sozialministerin.

In aktuellen europäischen „Muskelspielen“ zeigt Wallström sich eher besonnen und pocht auf die Bündnisfreiheit Schwedens. Einer möglichen NATO-Mitgliedschaft des Landes erteilte sie erneut eine Absage; sie schlug aber die Wiedereinführung der Wehrpflicht nach modernen Maßstäben vor. Aus Sicherheitsgründen und „für den Zusammenhalt in unserem Land“ sei ein obligatorischer Wehrdienst sinnvoll, sagte Wallström Anfang 2016 auf einem Verteidigungskongress. Konkret sollten Männer und Frauen gleichberechtigt für einen gewissen Zeitraum „dienen“. Dabei könnten sowohl zivile als auch militärische Elemente in die Grundausbildung einfließen. Erst 2010 hatte Schweden beschlossen, die Wehrpflicht „in Friedenszeiten ruhen zu lassen“.

Doch auch damit kam Wallström in den Ruch, sich zu weit aus dem Fenster zu lehnen. Denn das letzte Wort in dieser Frage hat freilich Peter Hultqvist, Schwedens aktueller Verteidigungsminister.

 

Autor(in): Katja Singer – katja-singer@gmx.de